Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Ofenmanufaktur Wußt, Inhaber René Wußt, Röhrstraße 6, 99423 Weimar (nachfolgend: „Auftragnehmer“), gegenüber ihren Kunden.
§ 2 Vertragsschluss
- Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
- Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch den Beginn der Ausführung der Leistung zustande.
§ 3 Leistungen und Mitwirkungspflichten des Kunden
- Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im Angebot.
- Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die baulichen Voraussetzungen für die Montage des Ofens/Kamins gegeben sind (z. B. Tragfähigkeit des Bodens, Schornsteinanschluss nach Rücksprache mit dem Schornsteinfeger).
- Notwendige Genehmigungen (z. B. durch den Bezirks-Schornsteinfegermeister) sind vom Kunden einzuholen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
- Es gelten die im Angebot genannten Preise. Die gesetzliche Umsatzsteuer wird gesondert ausgewiesen.
- Sofern nicht anders vereinbart, ist die Zahlung wie folgt fällig:
- 30% Anzahlung bei Auftragserteilung.
- Restzahlung unmittelbar nach Abnahme/Fertigstellung ohne Abzug.
- Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher Vereinbarung zulässig.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware (z. B. Heizeinsätze, Verkleidungen) bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum der Ofenmanufaktur Wusst.
§ 6 Abnahme bei Werkleistungen
- Nach Fertigstellung der Montage ist der Kunde zur Abnahme verpflichtet.
- Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde das Werk in Benutzung nimmt (z. B. das erste Mal anheizt) oder nicht innerhalb von 12 Werktagen nach Fertigstellung wesentliche Mängel rügt.
§ 7 Gewährleistung
- Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln.
- Bei handwerklichen Leistungen an Bauwerken beträgt die Gewährleistungsfrist 5 Jahre, bei beweglichen Sachen (z. B. freistehende Kaminöfen) 2 Jahre ab Abnahme/Lieferung.
- Natürlicher Verschleiß (z. B. Dichtungen, Schamottesteine, Glas bei unsachgemäßer Reinigung) ist von der Gewährleistung ausgeschlossen.
§ 8 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§ 9 Widerrufsrecht
Hinweis: Bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (Sonderanfertigungen von Kaminen), besteht kein Widerrufsrecht.
§ 10 Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
- Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Weimar.